BFG: Der Fonds für allgemeine Bankrisiken ist Teil der Bemessungsgrundlage des StabAbgG, da er weder als gezeichnetes Kapital noch als Rücklage gem § 2 Abs 2 Z 2 StabAbgG gilt. (östz)
Klarstellung. Ein Produkt (hier: Smartphone) darf nicht als kostenfrei beworben werden, wenn natürliche Personen in jedem Fall eine Speichermedienvergütung von 3 € zahlen müssen. (rdw)
BFG: Der Fonds für allgemeine Bankrisiken ist Teil der Bemessungsgrundlage des StabAbgG, da er weder als gezeichnetes Kapital noch als Rücklage gem § 2 Abs 2 Z 2 StabAbgG gilt. (östz)
VwGH: Aufhebung des Erkenntnisses des BFG mangels Feststellungen zur Beurteilung, ob die Rückfallklausel des Art 15 Abs 4 DBA-D anwendbar ist. (östz)
Erste Rsp. Auch wenn die Chalets — wie hier — über die Tiefgarage mit den zentralen Infrastruktureinrichtungen verbunden sind, um diese witterungsunabhängig bequem erreichen zu können, kann eine solche Verbindung nicht verhindern, dass die Gebäude als …
VwGH: Aufhebung des Erkenntnisses des BFG mangels Feststellungen zur Beurteilung, ob die Rückfallklausel des Art 15 Abs 4 DBA-D anwendbar ist. (östz)
Erste Rsp. Auch wenn die Chalets — wie hier — über die Tiefgarage mit den zentralen Infrastruktureinrichtungen verbunden sind, um diese witterungsunabhängig bequem erreichen zu können, kann eine solche Verbindung nicht verhindern, dass die Gebäude als …
Mit § 48a Abs 2 lit d KFG 1967 sollen grds alle nur denkbaren lächerlichen oder anstößigen Kombinationen aus lateinischen Buchstaben und arabischen Ziffern oder aus Buchstaben oder Ziffern jeweils allein erfasst werden. (zfv)
BFG: Der ermäßigte Steuersatz gem § 10 Abs 3 Z 8 UStG ist mangels Vielfalt an gebotenen Belustigungen beim Betrieb von drei Escape-Rooms nicht anzuwenden. (östz)
Mit § 48a Abs 2 lit d KFG 1967 sollen grds alle nur denkbaren lächerlichen oder anstößigen Kombinationen aus lateinischen Buchstaben und arabischen Ziffern oder aus Buchstaben oder Ziffern jeweils allein erfasst werden. (zfv)