zfv

Erweiterung des Anwendungsbereiches für Großverfahren, einheitliche elektronische Kundmachungsplattform (zfv)

Ein geschlossenes Siedlungsgebiet zeichnet sich durch eine zusammenhängende Verbauung aus. (zfv)

Bei der Erlassung der Ersatzentscheidung sind die Verwaltungsbehörden und auch das VwG selbst an die vom VwG im aufhebenden Erkenntnis geäußerte Rechtsanschauung gebunden (hier betr Form der Auskunftserteilung). (zfv)

Erste Rsp. Bereits vor der ausdrücklichen Aufnahme von „Seilbahnen zur Personenbeförderung außerhalb von Schigebieten…“ durch BGBl I 2023/26 (als lit i) waren solche Neubauprojekte von Anhang 1 Z 10 lit e UVP-G 2000 erfasst („Neubau von Eisenbahnstre…

ua betr Ermittlungsbefugnis zur Überwachung von Nachrichten, einschließlich verschlüsselter Kommunikation (zfv)

Ö. Fall. Bei der Beurteilung, ob der Bestand der Vogelart trotz einer Störung, die zu einer Bestandreduzierung führt, weiterhin auf ausreichendem Stand verbleibt oder die Störung die Wiederherstellung eines ausreichenden Stands voraussichtlich nicht be…

Die Beschwerde muss ua die Bezeichnung des Beschwerdeführers in einer Art enthalten, dass seine Individualität bestimmbar ist. Diesem Erfordernis wurde hier weder durch die Bezeichnung „N. N.“ noch durch die Angabe der „Häftlingsnummer“ entsprochen, zu…

Eine Unterlassungshandlung eines Dritten verwirklich nicht die Tathandlung der Tierquälerei, weil sich weder aus § 5 Abs 1 TSchG noch aus anderen Bestimmungen ergibt, dass die Unterlassung bestimmter Handlungen strafbar sein soll, wenn sie nicht durch …

§ 4 Abs 3 WMG sieht vor: Personen, die bereits eine für Erwerbszwecke geeignete abgeschlossene Ausbildung oder eine Schulausbildung auf Maturaniveau haben und ihre Arbeitskraft allein deshalb nicht voll einsetzen können, weil sie eine weiterführende Au…